Deutscher Gewerkschaftsbund

09.03.2015

Bildungszeitgesetz

Der DGB KV Heidelberg Rhein-Neckar besucht Theresia Bauer, Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für Heidelberg und Wissenschaftsministerin.

DGB

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Thomas Wenzel, Vorsitzender des KV und Birgit Roos, stellvertretende Vorsitzende besuchten zusammen mit den Hauptamtlichen des DGB, Maren Diebel-Ebers und Lars Treusch, sowie Mia Lindemann (ver.di) Theresia Bauer in ihrer Funktion als Landtagsabgeordnete, um mit ihr über das Bildungszeitgesetz zu sprechen.

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Theresia Bauer hielt grundsätzlich das Thema Weiterbildung für ein wichtiges Thema, das auch von der Arbeitgeberseite für sehr wichtig gehalten werde. Aber in der speziellen Form des Bildungszeitgesetzes, das den ArbeitnehmerInnen endlich auch in Baden-Württemberg die Möglichkeit geben soll, 5 Tage im Jahr sich für Weiterbildung frei zu nehmen, maß sie diesem Gesetz nicht allzu große Chancen bei, qualitativ den Standard zu erreichen, den es in anderen Bundesländern hat. Nicht nur Kleinbetriebe sollen ausgenommen werden, sondern gleichzeitig soll auch noch eine Überlastungsklausel die Ansprüche der ArbeitnehmerInnen einschränken. Beschäftigte mit befristeten Arbeitsverträgen werden Schwierigkeiten haben, weil es eine Wartefrist von 6 Monaten gibt. Azubis und Studierende der Dualen Hochschulen werden benachteiligt, wie auch Lehrer und Lehrerinnen. Theresia Bauer war der Meinung, dieses Gesetz hätte gleich nach der Regierungsbildung in Angriff genommen werden müssen. Wie wahr!


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